Spezialisiert auf Wettbewerbs- und Werberecht in Frankfurt – Alexander Setzer-Rubruck
Irreführende Werbung, unzulässige Vergleiche, Abmahnungen, herabsetzende Äußerungen von Mitbewerbern: Im Lauterkeitsrecht entscheiden kurze Fristen und sauber gesetzte Argumente. Ich berate Unternehmen, Agenturen und Händler seit über 25 Jahren – präventiv bei Kampagnen, reaktiv bei Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen.
Meine Leistungen im Überblick
- Schutz vor Anschwärzung und Herabsetzung durch Wettbewerber
- Prüfung von Werbeaussagen, Vergleichen und Kampagnen
- Abwehr wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und einstweiliger Verfügungen
- Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen
- Compliance für Online-Shops, Social Media und Influencer-Marketing
Schwerpunkt: Äußerungsrecht im Wettbewerb
Wird Ihr Unternehmen von einem Wettbewerber öffentlich angegriffen – in einem Post, einem Newsletter, einem Whitepaper oder einer Pressemitteilung –, greifen regelmäßig §§ 4 Nr. 1, 2 UWG (Herabsetzung, Anschwärzung), § 6 UWG (vergleichende Werbung) und §§ 823, 824 BGB (Persönlichkeitsrecht, Kreditgefährdung) zugleich.
Hier liegt ein Schwerpunkt meiner Kanzlei. Aus der presserechtlichen Praxis – einschließlich Verfahren bis zum Bundesgerichtshof – kenne ich die Argumentationsmuster der Pressekammern: Tatsachenbehauptung oder Werturteil, zulässige Kritik oder Schmähkritik, Beweislast für die Wahrheit. Diese Fragen entscheiden auch über wettbewerbsrechtliche Verfügungen.
Typische Mandate:
- Vorgehen gegen unwahre oder herabsetzende Behauptungen von Wettbewerbern
- Abwehr und Gestaltung vergleichender Werbung
- Schutz vor geschäftlicher Verleumdung und Kreditgefährdung
- Negative Aussagen in Tests, Rankings und Vergleichsportalen
- Schwarze PR durch ausgeschiedene Mitarbeiter oder Geschäftspartner
Weitere Leistungen
Prävention. Prüfung von Werbeaussagen, Spitzenstellungs- und Alleinstellungsbehauptungen, Rabattaktionen und Streichpreisen (PAngV), Influencer-Kennzeichnung, Gewinnspielen, Newsletter- und Telefonmarketing nach UWG und DSGVO.
Abwehr von Abmahnungen. Prüfung der Berechtigung, modifizierte Unterlassungserklärungen mit reduziertem Vertragsstrafenrisiko, Verteidigung im Verfügungs- und Hauptsacheverfahren – auch gegen Massenabmahner.
Durchsetzung. Abmahnung, einstweilige Verfügung binnen Tagen, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, Vollstreckung von Unterlassungstiteln.
E-Commerce. AGB, Widerrufsbelehrung, Informationspflichten, Plattformrecht (Amazon, eBay), Anforderungen aus DSA und Omnibus-Richtlinie.
